Schlagwort: Piratenpartei

Meine ToDo-Liste zur Aufarbeitung des BPT112 der Piratenpartei

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Der Bundesparteitag ist um und hat so einige Ergebnisse hinterlassen. Also mal kurz aufschreiben wo ich intensiver drüber schauen will, um es doch noch zu verstehen:

1. Wir reformieren endlich das Urheberrecht

Laufzeitänderungen
Die Laufzeitänderungen sind alle als maximale Werte zu sehen. Spielraum für eine weitere Verkürzung ist explizit vorgesehen.
1/2 Jahr Exklusivrechte für Sammlungen und Zeitungen – im Normalfall aber kein Exklusivrecht
1 Jahr bis zum Rückrufsrecht von Nutzungsrechten bei Nichtausübung
1 Jahr nach Kinostart Nutzung in Unterricht
1% des Verkaufspreises als Deckelung der Urheberrechtsabgaben auf Speichermedien und Geräte
5 Jahre Exklusivrecht für Tonträgerhersteller
5 Jahre Exklusivrecht bei der Verfilmung eines Werkes
10 Jahre nach dem Tod läuft das Urheberrecht aus
20 Jahre Schutz für Software
25 Jahre Beschränkung der Vergabe ausschließlicher Nutzungsrechte
25 Jahre Leistungsschutzrecht für Sendeunternehmen
25 Jahre Leistungsschutzrecht für Filmhersteller
30 Jahre Schutz für anonym und pseudonym veröffentlichte Werke
30 Jahre Schutz für ausübender Künstler
50 Jahre Schutz für Filme

2. Wir legalisieren also Drogen mit einer neuen Drogenpolitik und wollen eine anständige Suchtpolitik. Wie diese beiden Beschlüsse zusammenwirken? Da bin ich mal gespannt.

3. Piraten setzen sich nun für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Ein Weg zum Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe?

4. Staat und Religion werden getrennt.

5. Sehr schön finde ich das Bekenntnis  zu „Migration bereichert die Gesellschaft“ und „Gemeinsam gegen Rassismus„

6. Europa ist für Piraten auch ein Thema. Prima

7. Unsere Positionen zum Paket Hartz4 haben auch was und

8. den Öffentlichen PersonenNahverkehr sollten wir unbedingt stärken. Vielleicht ja so.

Ok, das ist erst mal ein Batzen, der muss verdaut werden. Viel Spaß wünsch ich mir dann mal.

links for 2010-08-17

sVen
  • CSD in Magdeburg – LSVD Sachsen-Anhalt
    Diese Woche läuft in Magdeburg der Christopher Street Day. Jeder Tag der Woche ist mit Veranstaltungen gespickt, die es zu besuchen lohnt. Höhepunkt ist dann am Samstag ab 12:30 Uhr die Parade durch Magdeburg und dem anschließenden Straßenfest in der Liebigstr.
    Schaut mal vorbei.
    (tags: CSD, schwul, Magdeburg)
  • LiquidFeedback in der Piratenpartei Deutschland
    Die Piraten starten endlich durch und jeder kann zuschauen und mitmachen. LiquidFeedback, ein Tool zur demokratischen Zusammenarbeit und Ergebnisse liefert es auch noch. Ich bin gespannt.
    (tags: piraten)

Initiative §108e – Abgeordnetenbestechung

sVen

Was kostet ihr Abgeordneter – 108e

Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dem Eindruck einer zunehmenden Verflechtung von Geld und Politik auch in Deutschland durch eine unverzügliche Umsetzung des UN- Abkommens gegen Korruption (UNCAC) entgegen zu treten, in dem er seinen langjährigen mehrheitlichen Widerstand gegen eine juristisch handhabbare und wirkungsvolle Verschärfung von § 108e StGB (Abgeordnetenbestechung) aufgibt.

…. weiter

links for 2010-06-30

sVen

links for 2010-06-16

sVen
  • Sparen bis zum Umfallen – Gedankenstücke
    Piratenleben – Noch so ein Satz, den ich gern zitiere: Gefunden in den Kommentaren zu diesem auch sehr lesenswerten Text. Das Zitat: "Ich glaube auch nicht, dass wir für alles etwas im Programm stehen haben müssen. Viel wichtiger finde ich es, dass wir uns so etwas wie Leitlinien, eine Gesellschaftsvision und ein Menschenbild formulieren hinter dem «die Piraten» gemeinschaftlich stehen können. "
    (tags: bloglinks)
  • Uwu Lena: “Schland o Schland” auf Single am 18.6. | Testspiel.de
    Ein gutes Beispiel, dass das Urheberrecht unbedingt reformiert gehört. Was schon immer getan wurde, wodurch sich unsere Kultur erst wirklich entwickeln konnte, nämlich das Nachsingen, Verfremden, Neuinterpretieren von Vorhandenem wird durch den simplen Einsatz heutiger Technologien zu einer Straftat – hier hat es sich nochmal zum Guten gewendet, aber wohl auch nur, um sich nicht zu blamieren und natürlich hat man gesehen, hier ist noch Schmott zu machen.
    (tags: urheberrecht)
  • Zebrastreifen selbst gemalt | Fenster zum Hof – Berlin Blog
    Zwar sehr grenzwertig diese Aktion, aber diesen Satz unterstütz ich voll: "Dass auch Fußgänger gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer sind, vergessen Autofahrer leider oft."
    (tags: bloglinks)

Kleine Runde ganz groß – Jogging

sVen

Zeit: 17:51 Uhr – 37 Minuten
Strecke: 6,81 km – wie Mittwochs üblich, Sprint zum Adolf-Mittag-See und wie leider dann mittlerweile auch üblich, eine schnelle Runde ALLEIN um den See – Strecke wie Staffellauf – dann über Sternbrücke, Elbuferpromenade zurück

Jetzt werd ich die nächsten Male nur noch kleinere Runden laufen, dafür aber etwas am Tempo drehen. Muss ja am 17.6. nur 2,5 km in rasender Geschwindigkeit hinter mich bringen. Noch vollkommen offen ist, wer eigentlich für die Piraten mittläuft. Trainieren tut keiner mehr. Naja, lass mich überraschen.

Ansonsten dreh ich mein Engagement im LV Sachsen-Anhalt jetzt endgültig zurück. Ich bin mittlerweile der Meinung, dass wir keinen Verband etablieren wollen, sondern hier ist ein loser Haufen von Leuten, die der Meinung sind sie hätten gemeinsame Ziele. Wo sie nicht mal wissen welche. Eine Veränderung hin zu wirklichen Gemeinsamkeiten ist nicht drin. Ich habs versucht. Um an den  Themen unserer Zeit zu arbeiten, kann ich mich auch anderen Initiativen anschließen und Pirat im Herzen kann ich auch ohne LV-Arbeit sein. Und wenn die Piraten in LSA mal ein interessantes Thema zustande bringen, dann könnt ich mich dort auch einbringen…naja, ich schätze die nächste Zeit brauch ich mir da nicht frei halten.

Ich bin dankbar, auf die Piraten gestoßen zu sein und wie gesagt, ich werde diese auch weiter unterstützen. Mein Leben hat sich doch sehr gewandelt, es gibt zuviel Unrecht auf der Welt, auch jede Menge Unrecht im Namen von Rechtsstaaten,  ich hinterfrage mittlerweile alles kritisch und glaub „denen da oben“ kein Wort. Erste Erkenntnis, die anstand:  „die da oben“ gibt es nicht.

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Waage: 69,8

Wo gibt es Karten? – Jogging

sVen

Zeit: 17:43 Uhr – 27 Minuten
Strecke: 5,03 km – Petriförder, Zollstraße, kleine Stadtparkrunde

Jau, Lena hat für Deutschland gestern den Sieg beim Eurovision Song Contest geholt. Prima. Ich also heut gleich mal mit dem aktuellem Album „My casette player“ von Lena im Ohr durch die Gegend gerannt. Ich muss gestehen, gefällt mir. Und nu haben wir in DE also nächstes Jahr die Chance live mal beim ESC vor Ort zu sein. Wo gibts Karten? Ja gut, man weiß nicht  mal wo es stattfinden wird. Aber ich bin schon aufgeregt. Hatte schon immer mal überlegt zum ESC zu fahren. Und jetzt wo es in Deutschland sein wird… Was ich von der Ankündigung halten soll, dass Lena nächstes Jahr den Titel verteidigen soll, weiß ich noch nicht. Sähe das nicht so aus, als ob Deutschland nicht genügend Talente hätte?

Bei den sachsen-anhalter Piraten ging es gestern endlich mal wieder konstruktiv zur Sache. Der Landesverband baut an seinem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011. Und dazu hielten wir gestern ein Landesplenum ab und ich glaub, jetzt kann es was werden.

Und aktuell zu Jörg Tauss: Er ist nun aus der Piratenpartei ausgetreten.

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Waage: 69,8