Gestern war ich nun mal wieder zur Sitzung des Stadtrates in Magdeburg. Es gab wieder die üblichen Bebauungsplan- und Satzungsverfahren, vieles wurde nur noch abgestimmt, wenig öffentlich diskutiert. Mich interessierte nun besonders eine Anfrage von Stadtrat Bromberg zum Thema „Aktion zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV“ bezugnehmend auf eine Aktion der Leipziger Verkehrsbetriebe. Ich ahnte schon, dass dort wenig bei rum kommt. Anfragen werden oftmals schon mit der Bitte um schriftliche und manchmal auch einer kurzen mündlichen Beantwortung gestellt und in der Regel werden diese dann auch kurz vor Feierabend durchgepeitscht. So auch heute. Es gab dann nur auf die Frage „Ist solche eine Aktion wie in Leipzig in Magdeburg vorgesehen“ vom Oberbürgermeister die kurze Antwort „Ich finde solche Aktionen populistisch.“ Der Rest wird nun wohl schriftlich beantwortet. Es wäre schon mal ein gewisser Gradmesser gewesen, um die Sensibilität für Möglichkeiten eines fahrscheinlosen ÖPNV in Magdeburg auszuloten. Mal schauen, ob zu diesem Thema noch weitere Informationen an die Öffentlichkeit dringen.

Was ich in der Sitzung unmöglich fand, war eine Reaktion auf die Abstimmung eines Antrages, welche allerdings überhaupt nichts mit dem Antrag an sich zu tun hatte. Aus der Sitzung der „Jugend im Stadtrat“ wurde ein Antrag an den Stadtrat weitergereicht, mit dem Inhalt „Einrichtung öffentlicher Toiletten im Rotehornpark“. Ein legitimer Antrag und von der Stadt gab es eine Stellungnahme dazu, wo mitgeteilt wurde, dass es am Aussichtsturm ja eine Toilettenanlage gäbe und weitere nicht als nötig erachtet werden. OK. Es kam zur Abstimmung. Als einziger für den Antrag stimmte Matthias Gärtner, (weiß jetzt grad nicht, ob die Gerüchte über den Austritt aus der NPD stimmen, aber eben für die NPD in den Stadtrat eingezogen), alle anderen stimmten dagegen. Nach der Stellungnahme der Stadt auch ok. Keine Ahnung wer es war, aber irgendwie ging auf einmal durch den Saal in etwa der Spruch „… wenns um Scheiße geht, stimmt er zu …. “ und der halbe Saal kicherte. Ich empfand es als peinlich. Der Antrag wurde damit in eine Ecke gestellt, wo er nicht hingehört.