Muss ja nun auch mal positiv erwähnt werden: Der Stadtrat von Magdeburg hat nun endlich die Möglichkeit geschaffen, dass jeder interessierte Magdeburger dabei sein kann, unabhängig seines Zeitrahmens, vielleicht live vor Ort zu sein. Nun noch etwas zeitnaher und noch eine Möglichkeit einer Abgabe von Kommentaren und Anregungen… Aber wir wollen ja nicht gleich zu viel fordern. Im Moment muss man leider noch per Brief an den Stadtrat herantreten oder dann doch vor Ort zur Einwohnerfragestunde in der Stadtratssitzung so gegen 17 Uhr am jeweiligen Tag dabei sein. Oder man schaut mal, ob vielleicht die Fraktionen eine Kontaktmöglichkeit zu Themen bieten. Oder schmeiss deine Frage ins Forum.
Schlagwort: Stadtratssitzung
Stadtrat beschließt die Übertragung ihrer Sitzungen
Danke liebe Stadträte von Magdeburg.
Seit geraumer Zeit versuche ich ja immer wieder einmal Eure Sitzungen live zu verfolgen. Nur leider ist es mir doch eher selten möglich vor Ort dabei zu sein. Ihr wißt schon, Arbeit und andere Aufgaben. Vorab stöbere ich immer Eure Vorlagen durch und immer wieder ärger ich mich dann mal, dass da ein interessanter Punkt wäre und ich dann Euch nicht direkt besuchen kann. Bleibt mir nur hinterher Eure Beschlüsse im Protokoll nachzulesen. Ist zwar auch was, aber oft fehlt mir die Diskussion drumrum. Nun habt Ihr also in der letzten Sitzung am 12.11.12 unter Punkt 8.1. endlich über einen Antrag von 2010 abgestimmt. Den von 2008 erwähn ich jetzt mal nicht weiter, gibt es hier zum Lesen. Und die Abstimmung war dann auch noch positiv, zumindest teilweise. Ein Testlauf soll es werden, wie ich hörte. Also ich werd dann mal alles dafür tun, dass es über einen Testlauf hinaus was wird. Bin erst einmal auf die Umsetzung gespannt. Live solls ja nicht sein, leicht zeitversetzt wird übertragen. Mal sehen was das heißt. Aber ich bin positiv gestimmt. Endlich wird mir wieder ein wenig nachvollziehbarer, was Ihr da so tut. Jetzt muss ich noch ein wenig mehr über die Ausschußsitzungen erfahren. Da ist ja auch ne Menge los. Mal schauen wie ich das hinkrieg.
Nochmals danke.
Meine nächsten Pläne mit Magdeburg
Nun versuch ich seit einiger Zeit mir einen Plan zu geben wie ich mal einsteige ins Geschehen in Magdeburg und komm zum Schluss, das ich keinen Plan hab.
Halt ich also mal kurz fest, was mich so beschäftigt:
- die Übertragung der Stadtratssitzung per Livestream und als Nachschaumöglichkeit – ärgert mich ja immer wieder, dass ich nur ein paar Punkte live im Stadtrat mitverfolgen kann. Wär schön, auch mal hinterher reinschauen zu können.
- demnächst werde ich mir dann auch mal Ausschusssitzungen antun. Dieses Durchwinken von Anträgen im Stadtrat ist ja nu selten ergiebig.
- wär denn abgeordnetenwatch.de nicht auch etwas für unsere Stadträte – der offene Brief ist geschrieben…. Veröffentlichung könnt ja bald kommen. Ich weiß, man hat schon drüber geredet, aber sich nicht dafür entschieden.
- die Analyse der Videoüberwachung in Magdeburg, vielleicht einen Stadtplan der Überwachung erstellen.
- natürlich will ich auch auch mal in die Finanzen der Stadt reinschauen, naja, im Moment bin ich ja noch in der günstigen Position „einfach mal zu fordern“. Ja, ich weiß, Magdeburg hat viele Millionen Schulden….. 180 Mio EUR sinds im Moment. Schön wäre natürlich, die Finanzen über ein OpenData-Projekt visualisiert zu beziehen. Also:
- OpenData – Projekte ständen einer Wissenschaftsstadt wie sich Magdeburg schimpft wohl auch nicht schlecht. Berlin macht es vor
- dann hört sich das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025 spannend an und der Wunsch der Stadträte nach Bürgerbeteiligung daran ist natürlich unterstützenswert. Also erst mal den Lesebengel von 113 Seiten (Anlage 1 ISEK) durch und dann ab zu den Workshops…. die, die hoffentlich bald angeboten werden.
- im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes wäre vielleicht eine Überarbeitung des ÖPNV angebracht. Piraten haben da ja auch Vorschläge.
Und nebenher interessieren natürlich die Themen Datenschutz in der Verwaltung (da gibts demnächst ein Bürgerpanel zum Mitmachen!), Netzversorgung in der Stadt ( offenes WLAN vielleicht?) , mehr Beteiligung der Bevölkerung zulassen und die ganzen laufenden Projekte wie Tunnel, Brückenverlängerung/-erneuerung Strombrücke, die städtische Energieversorgung – dabei eine angesprochene Genossenschaft zum „Zurückholen“ der Stadtwerke oder eine Bürgersolaranlage.
Also es bleibt spannend.
RatsTV in Magdeburg – Stadtratssitzung im Internet – eine Recherche
So, dann werde ich mal eine Recherche beginnen, wie es in Magdeburg mit der Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet aussieht. Es wird zwar ein wenig durch ein paar Stadträte live aus der Sitzung getwittert, dann gibt es eine zusammenfassende Sendung im OK Magdeburg, aber einen direkten Livevideostream oder auch nur Audio gibt es nicht. Somit auch kein Archiv zu vergangenen Sitzungen. Da ich darin eine gute Möglichkeit sehe, für Transparenz und Beteiligung in der Politik zu sorgen, möchte ich schon mal wissen woran es scheitert. Also ran.
Ein erster Anlauf für „RatsTV“ (ich nenn es jetzt mal so) im Jahr 2008:
- Erster Antrag von future! im Juni 2008 zur Klärung der Möglichkeiten und Kosten.
- Aussagen im Ausschuss für kommun. Rechtsangelegenheit: Verwaltung lehnt ab aus Datenschutzgründen und Kosten (Ablehnung im Ausschuss und Empfehlung, Stadtrat soll entscheiden)
- Verwaltungsausschuss lehnt ab und verweist auf Zusammenfassung OK Magdeburg
- Stadtrat lehnt am 26.2.2009 den Antrag ab
- die Unterlagen zum Vorgang
Nächster Anlauf 2010:
- SPD-Tierschutzpartei-future! stellt 9.11.2010 einen erneuten Antrag mit Verweis, dass es mittlerweile in anderen Städten passiert
- 9.12.10 Stadtrat schiebt es wie gewünscht in die Ausschüsse.
- Ausschüsse stellen im Oktober 2011 die Sache zurück
- ansonsten werden in der Verwaltung die Kosten und Rechtslage (Datenschutz) geprüft.
- Unterlagen zum Vorgang
Aus der Stellungnahme der Verwaltung zu Kosten und Rechtslage konnte ich in etwa dies herauslesen:
Minimallösung durch Übertragung mit WebCam wird wegen Qualitätsanspruch abgelehnt.
mögliche Kosten (lt Verwaltung, Zahlen zzgl MwSt.):
Variante 1 (Streamingdienstleister extern):
- Erstellung des Materials: einmalig 2700,00,
- je Sitzung 1300,00
- + Kommunkationskosten und Streamingdiensleister
Variante 2 (eigener Streamserver bei KID)
- einmalig Anschaffung Technik: 25.500,00
- monatlich (Personal und Pflege) 7.600,00
weitere Möglichkeit: plenum-tv.de
- Übertragung über Sponsoring durch lokale Presse/Medien
- keine Kosten
- nur Internetzugang und technische Anschlußmöglichkeiten sind Vorraussetzung, aber sollten wohl kein Problem sein
Mal sehen, ob ich noch weitere Möglichkeiten finde und hier vorschlage. Erst mal zusammentragen.
Rechtliche Einschränkungen sind eigentlich keine vorhanden, es sollten die Belange der Anwesenden bei der Übertragung bestmöglich berücksichtigt werden (Kameraposition, Nichtfilmen wenn gewünscht usf).
... wird fortgesetzt...