Autor: sVen

Alkoholprobleme werden jetzt per Gesetz ausgeblendet

sVen

Ich wollt mir grad das Polizeigesetz hier mal durchlesen, um zu sehen wie es dort mit der Videoüberwachung in unserem Land so steht. Da kam dieser Beitrag in unserer geliebten Volksstimme dazwischen: Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat das Polizeigesetz überarbeitet: Das Land will Alkoholverbote im öffentlichen Raum

So kann man natürlich auch für ein schönes Stadtbild sorgen. Unsere gesellschaftlichen Probleme, wie hier eben Alkoholmißbrauch, werden einfach per Gesetz ausgeblendet. ‚Was ich nicht seh, findet nicht statt.‘ Hier wird mal wieder an Symptomen herumgedoktert, ohne wirklich die Ursachen anzugehen. Ursachen: niedriges Bildungsniveau, Existenzangst, Armut und sicher noch einige andere.

So, jetzt versuch ich nochmal was zur Videoüberwachung in der Stadt Magdeburg zu finden. Schreiben wir da mal die Stadt an oder eher die Polizeidirektion? Nach dieser Stellungnahme hat die Stadt da wenig zu melden.

Wer hat die Liste der Standorte von Videokameras? Wer zeichnet wie lange auf? Was kostet das? Wer entscheidet über die Anbringung einer Kamera? Werden auch welche abgebaut, wenn der Anbringungsgrund nicht mehr besteht? Viele Fragen, die beantwortet werden möchten.

Ach, vielleicht schreiben wir einfach mal beide Stellen an.

Streichkonzert beim Offenen Kanal Magdeburg?

sVen

Wenn ich die aktuelle News vom 14.11.11 des Offenen Kanal Magdeburg so lese, wird es demnächst schwer bis unmöglich für diese Art des Bürgerfernsehens in Sachsen-Anhalt. Offene Kanäle bieten Bürgern einer Stadt/Region die Technik, die Unterstützung und eine Sendeplattform, um mit eigenen Themen die Medienlandschaft zu bereichern. Jetzt sollen dem OK Magdeburg (und auch anderen OKs in LSA) also die finanziellen Mittel drastisch gekürzt werden. So wird Engagement und Beteiligung von Bürgern an der Meinungsbildung in den Medien nicht gerade gefördert und die vielgepriesene Vermittlung von Medienkompetenz entpuppt sich auch hier als hohle Phrase.

In Anbetracht meines letzten Blogeintrags zum ‚RatsTV‘ ist die Aussage, dass eine Ausstrahlung einer zusammenfassenden Sendung zur Stadtratssitzung im OK doch ausreichend sei, auch noch einmal zu hinterfragen. Wird sich der OK Magdeburg diese Sendung noch leisten?

RatsTV in Magdeburg – Stadtratssitzung im Internet – eine Recherche

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So, dann werde ich mal eine Recherche beginnen, wie es in Magdeburg mit der Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet aussieht. Es wird zwar ein wenig durch ein paar Stadträte live aus der Sitzung getwittert, dann gibt es eine zusammenfassende Sendung im OK Magdeburg, aber einen direkten Livevideostream oder auch nur Audio gibt es nicht. Somit auch kein Archiv zu vergangenen Sitzungen. Da ich darin eine gute Möglichkeit sehe, für Transparenz und Beteiligung in der Politik zu sorgen, möchte ich schon mal wissen woran es scheitert. Also ran.

Ein erster Anlauf für „RatsTV“ (ich nenn es jetzt mal so)  im Jahr 2008:

  • Erster Antrag von future! im Juni 2008 zur Klärung der Möglichkeiten und Kosten.
  • Aussagen im Ausschuss für kommun. Rechtsangelegenheit: Verwaltung lehnt ab aus Datenschutzgründen und Kosten (Ablehnung im Ausschuss und Empfehlung, Stadtrat soll entscheiden)
  • Verwaltungsausschuss lehnt ab und verweist auf Zusammenfassung OK Magdeburg
  • Stadtrat lehnt am 26.2.2009 den Antrag ab
  • die Unterlagen zum Vorgang

Nächster Anlauf 2010:

  • SPD-Tierschutzpartei-future! stellt 9.11.2010 einen erneuten Antrag mit Verweis, dass es mittlerweile in anderen Städten passiert
  • 9.12.10 Stadtrat schiebt es wie gewünscht in die Ausschüsse.
  • Ausschüsse stellen im Oktober 2011 die Sache zurück
  • ansonsten werden in der Verwaltung die Kosten und Rechtslage (Datenschutz) geprüft.
  • Unterlagen zum Vorgang

Aus der Stellungnahme der Verwaltung zu Kosten und Rechtslage konnte ich in etwa dies herauslesen:

Minimallösung durch Übertragung mit WebCam wird wegen Qualitätsanspruch abgelehnt.

mögliche Kosten (lt Verwaltung, Zahlen zzgl MwSt.):

Variante 1 (Streamingdienstleister extern):

  • Erstellung des Materials: einmalig 2700,00,
  •  je Sitzung 1300,00
  • + Kommunkationskosten und Streamingdiensleister

Variante 2 (eigener Streamserver bei KID)

  • einmalig Anschaffung Technik: 25.500,00
  • monatlich (Personal und Pflege) 7.600,00

weitere Möglichkeit: plenum-tv.de

  • Übertragung über Sponsoring durch lokale Presse/Medien
  • keine Kosten
  • nur Internetzugang und technische Anschlußmöglichkeiten sind Vorraussetzung, aber sollten wohl kein Problem sein

Mal sehen, ob ich noch weitere Möglichkeiten finde und hier vorschlage. Erst mal zusammentragen.

Rechtliche Einschränkungen sind eigentlich keine vorhanden, es sollten die Belange der Anwesenden bei der Übertragung bestmöglich berücksichtigt werden (Kameraposition, Nichtfilmen wenn gewünscht usf).

... wird fortgesetzt...

Geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt – das wird so nix

sVen

Nachdem ich diese Überschrift hier: „TOP 13 – Landesprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt“ auf der Tagesordnung zur Landtagssitzung am 10./11.11.11 gelesen habe, dacht ich so ‚…..na, das wird doch wieder nix mit Abbau von Diskriminierung …‘.

*gelesen* und jetzt hab ich das Gefühl, dies wird wahrscheinlich nur wieder ein Schritt in Richtung der Gleichmache Mann/Frau werden.

In einer Welt von Individuen sollten gleiche Chancen für jeden Menschen bestehen. Jeder Mensch sollte so leben dürfen wie es beliebt, ohne in eine der ‚beiden genehmen‘ Geschlechterrollen gepresst zu werden. In meinen Augen gibt es nämlich mehr wie diese Zwei, oft genannt „Mann“ und „Frau“. Viele finden ihre Rolle abseits von diesen, von irgendjemand einmal definierten zwei Rollen. Niemand sollte gezwungen sein sich dort wiederfinden zu müssen oder gar eine Quote zu erfüllen, nur weil es gesellschaftlich so gefordert wird. Es sollte dahin gewirkt werden, dass eine Geschlechtereinteilung überhaupt nicht und erst recht nicht in nur Mann und Frau passieren muss. Damit wäre ein Weg hin zum diskriminierungsfreien Umgang in der Gesellschaft möglich.

Liebe Kultusminister…

sVen

was hat euch denn da geritten? Schultrojaner, Ausschnüffeln von Schulrechnern, Bestrafen von Lehrern und Schulleitern… Anstatt dafür zu sorgen, dass in unserem Bildungssystem ein Fortschritt in Gang kommt, unterwerft ihr euch den wirtschaftlichen Interessen einer profitgeilen Industrie. Gut, es ist eine Branche, deren Untergang in großen Schritten daher kommt und deren Überlebenskampf man auch irgendwie akzeptieren kann. Nur sollte man auch akzeptieren, dass nicht alles überleben kann. Die Mechanismen unserer heutigen Gesellschaft haben sich verändert, die Mediennutzung und Kommunikation verändern sich massiv. Und genau diese Änderungen müssen unbedingt auch Einzug in unser Bildungssystem halten, ein Festhalten an alten Strukturen darf mit solchen Verträgen nicht forciert werden. Das man sich nebenher wahrscheinlich über so einige Gesetze, Verordnungen und Benimmregeln überhaupt gar keine Gedanken gemacht hat, ist auch wieder symptomatisch.

Ich hoffe, ihr denkt nochmal drüber nach.

Hochachtungsvoll.

Nur Profis dürfen Politik machen? Ähhh….

sVen

Nun zogen also die PIRATEN in Berlin in ein Landesparlament und bringen damit frischen Wind in die von Hinterzimmeratmosphäre  geprägte „große“ Politik, zerrt sie hoffentlich bald ans Licht. Die Etablierten wettern nun fleißig und erörtern in zahlreichen Talkshows und Berichten, wer denn diese PIRATEN sind, was die wollen, warum man die wählt und so fort. Interessant ist auch, wie auf einmal darauf gepocht wird, das viele piratige Ansätze doch die anderen Parteien auch im Programm haben. Ganz vorn die Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung, wollen die ja auch alle. Ja, ja.

Was mir nebenher bei einigen Shows auffiel, die Vertreter der anderen Parteien redeten ohne einmal Luft zu holen zwar über die PIRATEN, aber eben selten mit ihnen, obwohl ein Pirat mindestens in den Runden dabei saß. Irgendwie typisch. Gegeneinander statt miteinander. Und dann kommen immer wieder solche Sprüche, dass man doch nur mit entsprechendem juristischen, politischen oder was-auch-immer-Studium anständig Politik machen kann und nicht solchen stinknormalen Leuten aus dem Volk ein Mitentscheiden zutrauen darf. Und dann wollen die vielleicht auch noch das ganze Volk ins Boot holen, Stichwort Liquid Democrazy.

„Aber es ist doch alles viel zu komplex, da geht es doch um Milliarden an Geldern, da kann man sich doch nicht nur mal so einlesen.“ Argumente finden sich da zu hauf, nebenbei: es geht um die vom Volk erwirtschafteten Milliarden und da sollte das Volk auch was zu sagen haben. Naja, und das unsere heutigen Abgeordnete auch nicht gerade gut Bescheid wissen, wissen wir nun ja nach diesem Bericht über die Abstimmung zum EURO-Rettungsschirm auch.

Politik soll doch im Grunde die Regeln für ein gemeinsames Miteinander in unserer Gesellschaft schaffen. Diese Regeln müssen damit auch für jeden verständlich sein. Sobald dies nicht so ist, stimmt etwas nicht. So meine Meinung. Politik macht seinen Job am besten, wenn dies genau eben von so stinknormalen Leuten, das Volk eben, gemacht wird, von Leuten, die noch die gleiche Sprache sprechen und nicht so von oben herab ein „Ich-weiß-besser-was-dir-gut-tut“-Gehabe-„egal-ob-du-es-verstehst“.

Dann freuen wir uns mal auf eine aufwirbelnde Zukunft in der Politik.

Norwegen per Postschiff

sVen

Im August 2011 unternahmen wir nun eine Tour auf einem Postschiff der Hurtigruten entlang der Küste Norwegens. Los ging es per Flugzeug am 8. August von Berlin/Tegel über Kopenhagen nach Bergen. Dort bezogen wir eine Kabine auf der MS Vesteralen, eines der kleineren Schiffe der Reederei. Wir hatten eine Innenkabine, also ohne Fenster. Aber mir hat es nicht gefehlt, waren wir doch ständig irgendwie an Deck, in den Salons oder aber an Land unterwegs. Es gab viel zu viel zu sehen. Einen kleinen Eindruck vermittelt vielleicht meine Bildergalerie. So verbrachten wir sieben Tage auf dem Schiff von Bergen bis Kirkenes im hohen Norden. Herrlich, jeden Tag was Neues zu entdecken und man braucht sich nicht ums Dahinkommen kümmern, man wird ja gebracht.

Danach flogen wir nach Oslo und erkundeten diese Stadt noch 4 Tage lang. Oslo ist eine Stadt, in der ich mir sehr gut vorstellen könnte zu leben. Quicklebendig, freundlich, auf keinen Fall hektisch. Und auch die traurigen Ereignisse kurz zuvor (Attentat in Oslo), nahmen der Stadt und den Menschen nicht die Lust und Laune am Leben.

Dann gings zurück nach Berlin und auf der Heimfahrt nach Magdeburg über Roßlau gabs die ersten Kulturschocks – wir waren wieder in Deutschland! Naja nun ist diese Reise auch schon wieder vorbei. Bei uns ist damit allerdings die Lust auf Rundreisen irgendwie geweckt. Vielleicht versuchen wir bald mal eine Rotel-Reise.