links for 2010-03-26

links for 2010-02-05

Schäubles nächsten Pläne im Kampf gegen das Volk

oder wie?

Nach Onlineüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und den versuchten Internetsperren/-zensur gibt es wieder neue Pläne vom Innenminister im Kampf gegen …… ja was eigentlich.

Das Dumme ist nur: Terrorkampf allein wird nicht reichen, um die von Schäuble gewünschten Überwachungsmethoden zu erreichen. Denn – und das darf nie vergessen werden – es gibt keine steigende Zahl von Terroranschlägen in Deutschland: Es gibt gar keine Terroranschläge in Deutschland. Der letzte, durch eine ausländische Institution beeinflusste Terroranschlag dürfte vor 17 Jahren stattgefunden haben.

Na lies selbst bei Indiskretion Ehrensache – Bundesregierung vs. das Internet – die nächste Eskalationsstufe

Und das es immer mehr Gegenwind gibt, verstehen die hohen Politiker wohl auch nicht mehr so recht: „Die Generation C64 schlägt zurück“ –  ein Bericht von spiegel.de.

In ein paar Tagen ist die erste Wahlrunde für dieses Jahr. Ich weiß zumindest wo ich meine Kreuze nicht machen werden – ich werde sie aber machen!

der sVen

Wo leben wir bloß – Kunstprojekte und Meinungen werden verklagt

Meine Meinung: AlexanderLehmann.net news: Zweite Klage droht – Video soll aus dem Netz genommen werden.

Da erstellt ein Mensch ein nettes Video und tut seine Meinung zu Themen der Zeit kund und zack hat er mehrere Klageandrohungen am Hals. Ich bin irgendwie nicht dahintergestiegen, was die Ankläger eigentlich wollen. Das Video ist als Kunstprojekt zu erkennen und wo da Persönlichkeitsrechte verletzt werden, keine Ahnung. Aber wie schreibt Alexander so schön:

Die Leute haben also keine Angst mehr vor Terrorismus, nein sie haben so viel Angst vor den Staaten die vor „Terrorismus“ schützen sollten, dass sie einen Anwalt einschalten um irgendein Video im Internet verbieten zu lassen. Wer terrorisiert hier wen? Und vor wessen Terror sollten wir Angst haben?

Schöne Welt, nicht meine Welt.

der sVen